Nach Nagel-Falle und Diskussionen: Strelln bekommt vorerst keine Flüchtlingsunterkunft

Im ehemaligen Munitionsdepot in Strelln werden keine Geflüchteten untergebracht. Die Entscheidung fiel am Montag. In den zurückliegenden Wochen hatte es in Nordsachsen kontroverse Diskussionen um das Thema gegeben.

Der Landkreis Nordsachsen sieht vorerst davon ab, auf dem Gelände des früheren Munitionsdepots im Mockrehnaer Ortsteil Strelln eine zeitlich befristete Notunterkunft für Asylsuchende einzurichten. Bürgermeister und Ortschaftsräte wurden darüber am Montagabend in einer kurzfristig anberaumten Beratung im Unternehmen Gräfendorfer von Landrat Kai Emanuel (parteilos) informiert. Emanuel weilte ohnehin bei Gräfendorfer, weil hier der Beirat der nordsächsischen Wirtschaftsförderungsgesellschaft tagte.

„Der Bund als Eigentümer hatte uns das ehemalige Militär-Areal zunächst bis Mitte nächsten Jahres zur Verfügung gestellt. Eine sofortige Nutzung ist jedoch nicht möglich, da die Ertüchtigung der Liegenschaft aufwendiger ist, als ursprünglich angenommen“, so der Landrat. Die vorhandenen Gebäude müssten zunächst saniert werden, die zusätzlich geplanten Wohncontainer würden lediglich Platz für 64 Personen bieten und wären aufgrund der baulichen Voraussetzungen erst Anfang 2024 nutzbar. Das flexible Reagieren auf Kapazitätsengpässe bei der Unterbringung von Flüchtlingen sei somit kurzfristig nicht gegeben.

Überraschter Mockrehnaer Bürgermeister Klepel

Vor allem das viel zu kleine Abwassersystem ist der vom Landratsamt ins Auge gefassten Personenzahl nicht gewachsen. Dieses, so hieß es, sei für lediglich 20 bis 25 Personen ausgelegt – etwa ein Fünftel des eigentlichen Bedarfs. Über notwendige Investitionskosten wurde in Mockrehna nicht gesprochen.

Bürgermeister Peter Klepel (parteilos) zeigte sich ob der Aussage Emanuels überrascht. Sei doch immer wieder auf die Dringlichkeit der Schaffung von Notunterkünften verwiesen worden. Für Klepel ist der Druck aus dem Strellner Kessel damit erst einmal raus, nachdem öffentliche Proteste gegen die geplante Einrichtung auch überregional Beachtung fanden.

Im März hatte eine über Nacht mit Stahlstücken versehene Zufahrtsstraße zum Gelände die Sicherheitsbehörden auf den Plan gerufen. Bereits Ende Januar führte direkt vor einer Bürgerversammlung mit Vertretern des Landratsamts ein Protestzug durch den Ort. In diesem fanden sich neben besorgten Einwohnern umliegender Ortschaften unter anderem auch AfD-Anhänger und Anhänger der vom Verfassungsschutz beobachteten Kleinstpartei „Freie Sachsen“. Durch mehrere Unterschriftenaktionen hatten sich Einwohner gegen die Notunterkunft ausgesprochen.

Strellns Ortsvorsteher Dietmar Schneider (FWG) zeigte sich mit Blick auf die Protesterfahrungen nun erst einmal erleichtert. Mehrfach hatte er die Bedenken der Dorfbewohner im Ortschaftsrat sowie im Gemeinderat vorgetragen. Den Bürgern sei es dabei in erster Linie um Sicherheit gegangen. Ebenso wurde der Inklusionsgedanke ins Felde geführt, an dessen Umsetzung in solch einem abseits gelegenen und an den ÖPNV schlecht angebundenen Areal nicht gedacht werden könne.

Strellns Ortsvorsteher Schneider warnt

Allerdings gab Schneider auch zu bedenken, dass die Notunterkunft erst einmal nur aufgeschoben sei. Die Liegenschaft am Standort Strelln will der Bund zusammen mit dem Landkreis nämlich so herrichten, dass bei künftigem Bedarf eine zeitlich begrenzte Möglichkeit zur Unterbringung von Schutzsuchenden zur Verfügung steht.

Während die Emotionen bei den Bürgern zum Teil hochkochten, verlief der reine Verwaltungsakt nach Ansicht von Strellns Vize-Ortsvorsteher Sirko Werner sehr sachlich. So sei er auch keineswegs von der Nachricht Emanuels überrascht worden. „Der Landkreis hat die Fakten ernst genommen. Das Grundstück weist mehrere Mängel auf. An eine Notunterkunft kann unter diesen Voraussetzungen nicht gedacht werden“, sagte Werner am Dienstagvormittag.

Keine Auswirkungen auf Geflüchtetenunterkunft in Eilenburg

Die Landkreisverwaltung hält indes daran fest, möglichst keine Turnhallen belegen oder Zeltstädte errichten zu wollen. Gegen eine temporäre Unterbringung von Geflüchteten in Laußig hatte sich im ersten Halbjahr Widerstand formiert. So demonstrierten im Januar rund 300 Menschen mit Fahnen der rechtsextremen „Freie Sachsen“ gegen eine Unterbringung von geflüchteten Menschen in der ehemaligen Grundschule. Anfang März nahmen unter dem Aufruf „Sachsen wehrt sich! Stoppt die Asylflut!“ nur noch 35 Personen an einem Protestmarsch mit Kundgebung teil.

Verwaltung und Gemeinderäte hatten sich bereits Mitte Februar klar positioniert. Laußig habe seit 2015 Flüchtlingsfamilien aus bisher zehn Nationen in von der Wohnstätten GmbH verwalteten Häusern untergebracht. Alle Seiten hätten sich einhellig dazu bekannt, dieses System beizubehalten.

Auf die Unterbringung von Flüchtlingen am Eilenburger Schanzberg hat die Strellner Entscheidung keinen Einfluss. Hier soll eine vorübergehende Notunterkunft aus Wohncontainern für rund 100 Flüchtlinge spätestens ab dem 1. Oktober dieses Jahres nutzbar sein.

LVZ